„REACH - Eine neue Chemikalienpolitik in Europa“

Uwe Lahl

REACH steht für Registrierung, Evaluierung, Autorisierung und Beschränkung von Chemikalien und wird das Chemikalienrecht in der EU grundlegend neu ordnen und vereinheitlichen. Bislang war der europäische Rechtsrahmen für Fragen der Chemikaliensicherheit auf zahlreiche Rechtsakte aufgespalten und wies zudem gravierende sachliche Schwächen auf. Erst 1981 wurde eine Anmeldepflicht für seither erstmals vermarktete Stoffe eingeführt, die mit Informationsanforderungen verbunden wurde. Die ca. 100.000 bereits vorher auf dem Markt befindlichen Chemikalien (bislang als sog. "Altstoffe" bezeichnet) blieben hingegen weitgehend ungeprüft. Ein verantwortlicher Umgang mit Chemikalien wird dadurch zwangsläufig erschwert bzw. unmöglich. Hersteller von Chemikalien mussten bislang zu wenig Informationen über ihre Stoffe bereit halten und dementsprechend erhielten ihre Abnehmer in aller Regel nur unzureichende Informationen über die verwendeten Substanzen und deren Risiken für Mensch und Umwelt. So waren insbesondere über Langzeitwirkungen wie z.B. krebserzeugende oder erbgutverändernde Eigenschaften der Chemikalien nur unzureichende Informationen vorhanden. Risiken, die nicht erkannt werden, können aber auch nicht beherrscht werden. In Deutschland ist die Situation besser als in anderen europäischen Staaten: Als Reaktion auf die Informationsdefizite bei einer Störfallserie in Frankfurt gab der VCI 1997 eine Selbstverpflichtung ab, die die Erstellung von Grunddatensätzen für alle in größeren Mengen in den Unternehmen gehandhabten Stoffen vorsah. Allerdings erfasst auch der Selbstverpflichtungsdatensatz im Kern nur die Kurzzeitwirkungen und gibt deshalb keine Auskunft über die für einen verantwortlichen Umgang mit Stoffen besonders wichtigen Langzeitwirkungen.

In der Vergangenheit wurden Probleme oft erst erkannt, wenn sich die verursachenden Stoffe bereits irreversibel in der Umwelt eingenistet hatten. Immer wieder werden Chemikalien in der Umwelt nachgewiesen, deren Weg dorthin sich nicht mehr nachvollziehen lässt. REACH ermöglicht nun eine frühzeitige Erkennung dieser Stoffe durch standardisierte Prüfungen der Persistenz und der Bioakkumulierbarkeit anhand der Verwendungsvorgaben und bietet die Möglichkeit, Eintrittspfade der vorhandenen Stoffe zu erkennen und zu verhindern sowie verborgene Schlupflöcher für neue Stoffe zu vermeiden

Abbildung 1: Vergleich von altem Chemikalienrecht und REACH.

REACH ermöglicht einen verantwortlichen Umgang mit Stoffen

Im Kern geht es bei REACH also darum, die bestehenden Wissenslücken zu schließen, um einen verantwortlichen Umgang mit Stoffen zu ermöglichen. Das neue System basiert auf folgenden Eckpfeilern:

REACH setzt neue Standards im Umwelt- und Gesundheitsschutz

REACH bringt den Umwelt- und Gesundheitsschutz in Europa einen großen Schritt voran. Das neu gewonnene Wissen über chemische Stoffe, insbesondere über ihre langfristigen Wirkungen wie krebserzeugende oder fortpflanzungsgefährdende Eigenschaften, und ein darauf aufbauendes Risikomanagement wird künftig ein höheres Schutzniveau für die Umwelt sowie für Arbeitnehmer und Verbraucher gewährleisten.

01.Juni 2007In Kraft treten REACH- Verordnung
01.Juni 2008Registrierungspflicht beginnt: Non-Phase-in Stoffe[1] dürfen nur nach vorheriger Registrierung hergestellt und importiert werder
01.Juni 2008Beginn Vorregistrierung Phase-in Stoffe[2]
01. Dezember 2008Ende Vorregistrierung Phase-in Stoffe[2]
01. Januar 2009Veröffentlichung der Daten der Vorregistrierung im Internet
01. Dezember 2010Ende der Registrierungsfrist für vorregistrierte Stoffe mit
  • Herstellungs- oder Einfuhrvolumen > 1000 t/a
  • CMR-Stoffe[3] mit mehr als 1 t/a
  • Umweltgefährliche Stoffe mit mehr als 100 t/a
01. Juni 2013Ende der Registrierungsfrist für vorregistrierte Stoffe mit mehr als 100 t/a
01. Juni 2018Ende der Registrierungsfrist für vorregistrierte Stoffe mit mehr als 1 t/a
Tabelle 1: Zeitliche Umsetzung der REACH-Verordnung.

Abbildung 2: Etwa 28.000 Chemikalien, die bisher bereits produziert oder importiert werden (Phase-in Stoffe), müssen registriert werden.
Die verbesserte Informationslage wird sich auch positiv auf viele Bereiche des Umweltrechts (z.B. Abfall, Bodenschutz, Immissionsschutz) auswirken, da Regelungen hier oft an das Vorhandensein gefährlicher Stoffe anknüpfen. Das neu gewonnene Wissen über Stoffeigenschaften wird eine effizientere Anwendung dieser Vorschriften ermöglichen. Gleiches gilt für das Verbraucher- und Arbeitsschutzrecht.

REACH setzt außerdem Anreize dafür, dass besonders gefährliche Stoffe durch sicherere Alternativen ersetzt werden. So wird etwa die für jedermann zugängliche Information über Eigenschaften von Stoffen und deren Verwendung dazu führen, dass die Nachfrage nach sichereren Produkten zunimmt und viele der besonders gefährlichen Stoffe vom Markt verschwinden. Auch innerhalb des REACH-Systems sind weniger gefährliche Stoffe gegenüber gefährlicheren deutlich privilegiert.

Die REACH-Verordnung ist seit dem 1. Juni 2007 in Kraft. Auf die Hersteller und Importeure kommt damit eine sehr anspruchsvolle Aufgabe zu: bis zum 01. Juni 2018 muss die Registrierung von ca. 30.000 Stoffen bei der neuen Chemikalienagentur in Helsinki durchgeführt werden. Als EG-Verordnung gilt REACH in den Mitgliedstaaten unmittelbar und muss nicht mehr umgesetzt werden. Das Bundeskabinett hat am 19.12.2007 jedoch den Entwurf eines REACH-Anpassungsgesetzes beschlossen, durch welches das deutsche Chemikalienrecht so an die REACH-Verordnung angepasst wird, dass ihre effektive Durchführung in Deutschland gewährleistet werden kann.

Weitere Informationen:
  •    » Kontakt
    • Dr. habil. Uwe Lahl
      Ministerialdirektor, Leiter der Abteilung Umwelt und Gesundheit,
      Immissionsschutz, Anlagensicherheit und Verkehr, Chemikaliensicherheit
      Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
      Robert-Schumann-Platz 3
      53175 Bonn
      Tel.: +49 (0)228 305 2400
              +49 (0)30 305 4424
      Fax: +49 (0)228 305 2402
      E-Mail: Uwe.Lahl@bmu.bund.de
Unternehmen